Die Europäische Kommission hat einen Aktionsplan zur Förderung des sicheren UAS-Betriebs und zur Bekämpfung illegal betriebener Drohnen vorgelegt. Damit reagiert man auf entsprechende Forderungen des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten. Dies sei jedoch nicht nur eine Frage von Sicherheit und Gefahrenabwehr, sondern gleichzeitig eine wesentliche Grundlage dafür, die wirtschaftlichen Vorteile unbemannter Systeme zu nutzen und eine international wettbewerbsfähige UxS-Industrie zu etablieren.

Wer die kommerzielle Drohnennutzung ermöglichen möchte, muss auch adäquate Vorkehrungen zum Schutz des Luftraums vor missbräuchlichem UAS-Betrieb treffen. Eine Aufgabe, die vor dem Hintergrund gehäufter Sichtungen von illegal betriebenen unbemanten Flugsystemen rund um Flughäfen, Anlagen der kritischen Infrastruktur oder militärischen Liegenschaften an Relevanz und Dringlichkeit gewonnen hat. Gleichzeitig führte die öffentliche Debatte eindrucksvoll vor Augen, dass es an dieser Stelle mit einfachen, schnellen Lösungen nicht getan ist. Zu komplex die möglichen Bedrohungsszenarien, zu heterogen die Zuständigkeitsfragen.

Vor diesem Hintergrund hat die EU-Kommission nun einen Aktionsplan vorgelegt, der neben Detektion und Abwehr feindlicher Drohnen auch die europäische Resilienz in puncto Innovation und Technologie im Bereich der unbemannten Systeme adressiert. Auf mehr als 20 Seiten listet das Papier allgemeine und konkrete Maßnahmen auf, die sich grob in die Bereiche „Vorbereiten“, „Erkennen“, „Reagieren“ und „Stärken“ gliedern lassen.

Grenzen verschwimmen

Grundsätzlich zählen der Luftraum und dessen Schutz zu den hoheitlichen Aufgaben der Nationalstaaten. Doch nicht nur in der Luft verschwimmen die Grenzen. Mit Blick auf die UAS-Industrie sind auch der Übergang zwischen militärischen und zivilen Produkten sowie regulatorische und ordnungspolitische Zuständigkeitsfragen nicht klar abgrenzbar. Hinzu kommt eine diffuse Sicherheitslage mit den unterschiedlichsten staatlichen und privaten Akteuren – auf beiden Seiten. Dahe…