Patentrechtsverletzung

Rechtsstreit zwischen DJI und Autel Robotics geht in die nächste Runde

Die Konkurrenz zwischen den beiden Drohnenherstellern DJI und Autel Robotics beschäftigt Behörden und Gerichte schon eine ganze Weile. Nicht wenige Beobachter ziehen angesichts der zuweilen mit harten Bandagen geführten Konkurrenz Vergleiche mit dem Duell der Weltkonzerne Apple und Samsung. Nachdem Autel vor einigen Tagen über die Anwaltskanzlei Steptoe & Johnson verlauten ließ, einen Erfolg vor der United States International Trade Commission (USITC) erflangt zu haben, schlägt der Weltmarktführer nun über die Kanzlei Finnegan zurück. Diese teilte auf ihrer Website mit, dass DJI seinerseits einen Erfolg vor dem amerikanischen Patent Trial and Appeals Board feiern konnte - der einer USITC-Entscheidung die Grundlage nehmen könnte.

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Aber der Reihe nach. Im aktuellen Fall hatte Autel Robotics den Konkurrenten DJI beschuldigt, mit dem Verkauf von Mavic Pro (Foto), Mavic Pro Platinum, Mavic 2 Pro, Mavic 2 Zoom, Mavic Air und Spark in den USA gegen Autels US-Patent No. 9, 260,184 zu verstoßen. (Wir berichteten) Nun der Konter von DJI. In einem Verfahren vor dem Patent Trial and Appeals Board, einer Verwaltungsbehörde des US-amerikanischen Patent- und Markenamtes, die über Fragen der Patentierbarkeit entscheidet, ließ man die Rechtmäßigkeit von Autels Patent No. 9, 260,184 sowie zwei weiterer Patente des Konkurrenten prüfen: No. 7,979,174 und No. 10,044,013.

Während es beim von Autel im aktuellen Fall angeführten Patent im Wesentlichen um die Befestigung von Rotoren an den Auslegern der Drohne geht, betreffen die anderen beiden Patente grundsätzlich die Themen Hindernerniserkennung und -vermeidung (No. 7,979,174) sowie die Befestigung des Akkus (No. 10,044,013). Wie die Kanzlei Finnegan nun mitteilte entschied das Patent Trial and Appeals Board, dass die in den drei einschlägigen Patenten beschriebenen Technologien nicht patentierbar seien. Und der von Autels Rechtsvertretern ins Spiel gebrachte mögliche Verkaufsstopp der fraglichen DJI-Drohnen in den USA damit vom Tisch.

Man darf gespannt sein, wie die nächste Wendung im Duell zwischen DJI und Autel Robotics aussehen wird. To be continued …

Foto: DJI



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