Ausgebremst
Es ist erstaunlich ruhig geworden rund um das Thema U-Space. Was vor einigen Jahren von so manchem als eine Art Heilsversprechen gefeiert und von anderen als Bremsklotz für die sich entwickelnde UAS-Industrie verdammt wurde, lässt immer noch auf sich warten. Auch wenn sich potenzielle U-Space Service Provider (USSP) darauf vorbereiten, entsprechende Dienstleistungen anzubieten, lässt die rechtliche Grundlage für die nationale Umsetzung der EU-Vorgaben noch immer auf sich warten.
Von Luise Paulson
That didn’t age well. So heißt es im englischen Sprachraum gerne, wenn ein Vorhaben beziehungsweise eine Ankündigung dem Realitätscheck nicht standhält. Als das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) im Dezember 2022 ein „Konzept zur Einrichtung von U-Spaces in Deutschland“ vorlegte, sollten dies „Handlungsanleitungen für ein 2023 geplantes Gesetz zur Einrichtung von U-Spaces in Deutschland“ sein, wie in einer Pressemitteilung aus dem Verkehrsministerium zu lesen war. Eine Ankündigung, die tatsächlich nicht sonderlich gut gealtert ist.
Auch im Sommer 2024 ist eine gesetzliche Regelung nicht absehbar. Nicht nur in Deutschland. Denn was seit dem 26. Januar 2023 in Europa möglich ist, wartet nicht nur hierzulande auf nationale Umsetzung. Neben Fragen der Preisgestaltung für die im U-Space zwingend zu erbringenden und zu nutzenden Dienstleistungen („Set of Services“) gibt es offenbar vor allem mit Blick auf die Rolle des Common Information Service Providers (CISP) und das Zusammenspiel mit den künftigen USSP-Organisationen Gesprächsbedarf. Während die einen mit Verweis auf größtmögliche Betriebssicherheit in einem integrierten Luftraum für einen mit umfassenden Kompetenzen ausgestatteten CISP plädieren, warnen die anderen an dieser Stelle vor einer teuren Monopolisierung von Dienstleistungen. Und wollen die Spielräume nutzen, die die EU-Vorgaben diesbezüglich bieten. Sind diese Grundsatzfragen irgendwann einmal geklärt, steht der nationale Gesetzgebungsprozess mit Ressortabstimmung, Verbändebeteiligung und parlamentarischen Verfahren an. Eine schn…
