Alles auf Anfang?
Der Start war holprig, doch dann war es soweit: Nach der Wahl des neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) wurden im Deutschen Bundestag die künftigen Ministerinnen und Minister vereidigt. Weit weniger öffentlichkeitswirksam aber nicht minder bedeutsam war das, was kurz darauf folgte. Per Organisationserlass wurden zum einen Zuschnitt und Benennung der Ministerien wie angekündigt verändert. Zum anderen wechselten auch einige inhaltliche Zuständigkeiten. Mit Folgen für die UAS/AAM-Industrie.
Von Jan Schönberg
Dass die Drone-Economy sich an einen neuen Verkehrsminister würde gewöhnen müssen, war seit dem Ende der Ampel-Koalition klar. Und auch dass CDU-Politiker Patrick Schnieder
das um den Bereich „Digitales“ verkleinerte Ressort übernehmen würde, war bereits eine Weile bekannt. Der Vorsitzende des CDU-Landesvberbands Rheinland-Pfalz war von 2009 bis 2021 Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages und seit 2018 Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Organisationserlass
Während Schnieder im Bereich der Verwendung des „Sondervermögens Infrastruktur“ eine Schlüsselrolle zukommen wird, muss das Verkehrsministerium jedoch an anderer Stelle Federn lassen. Denn für viele Beobachter überraschend wanderte gemäß des besagten Organisationserlasses die „Zuständigkeit für die Förderung von U-Spaces und Advanced Air Mobility“ ins Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt. Und fällt damit künftig in die Zuständigkeit von Dorothee Bär. Die CSU-Politikerin, einst Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und anschließend Staatsministerin bei der Bun…
